Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
KundService
Stöckter Deich 60, 21423 Winsen / Luhe
Inhaber : Ursel Schmalfeld
§ 1
Geltungsbereich
Die Angebote und Leistungen von KundService erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2
Vertragsabschluss
Die Angebote von KundService sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der KundService, die durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder Telefax erfolgt. Bei telefonischen Bestellungen kann auch eine fernmündliche Auftragsbestätigung erfolgen.
§ 3
Preise
Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von KundService genannten Preise zuzüglich der jeweiligen geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, inklusive Verpackungskosten. Die Transportkosten sind nicht im Preis enthalten.
Bei Service/Wartungsarbeiten wird eine Anfahrtspauschale berechnet.
§ 4
Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse.
(2) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, hat er die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
(4) Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist die KundService berechtigt, den kompletten Betrag dem Kunden in Rechnung zu stellen.
§ 5
Fälligkeit und Zahlung
Nach erbrachter Leistung erhält der Kunde eine Rechnung, mit den als Positionen ausgewiesenen Arbeiten.
Die Begleichung der Rechnung ist innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu erbringen. Skonto-Abzüge
sind in der Regel nicht anzuwenden, sofern es sich um reine Dienstleistungen und Service-Arbeiten handelt.
Sofern es sich um reine Lieferung von Bauteilen und Ersatzteilen handelt ist innerhalb von 14 Tagen ein
Skontoabzug von 2% möglich.
§ 6
Gewährleistung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, der KundService offensichtliche Mängel der Service-Leistungen und bei Warenlieferungen einschließlich Transportschäden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung bzw. nach Erledigung der Arbeiten schriftlich mitzuteilen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen Mängel ausgeschlossen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch die KundService bereit zu halten.
(2) Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, liefert die KundService nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Schlägt die Ersatzlieferung oder Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
§ 7
Haftung
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die KundService als auch gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
wurde. Die Haftung der KundService ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswerts des Kunden begrenzt.
§ 8
Rechte und Pflichten der Parteien
Die Parteien verpflichten sich zu einer vertrauensvollen, partnerschaftlichen Zusammenarbeit.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle notwendigen Informationen, die der Auftragnehmer zur optimalen Durchführung seiner Aufgaben benötigt, zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber hat jederzeit das Recht, sich über den Fortgang und Status der Arbeiten zu informieren. Der Auftragnehmer wird dazu alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen. Die Aufzeichnung aller Tätigkeiten findet beim Auftragnehmer durch ein geeignetes Aufwandsabrechnungssystem statt.
Diese ist Grundlage für die Leistungsberechnung nach Aufwand.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Auftragnehmer durch seine Tätigkeit
keine bestehenden Lizenz – und/oder Serviceverträge des Auftragnehmers verletzt oder verletzen kann.
§ 9
Datenschutz
Die KundService wird im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern, verarbeiten und übertragen. Dabei wird sie die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, beachten und wahren.
Der Auftragnehmer sichert zu, dass die vertraglich vereinbarten Leistungen im Einklang mit § 11 BDSG erbracht werden.
§ 10
Sonstiges
(1) Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst.
(2) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entspricht.
(3) Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 11
Eigentums- und Nutzungsrechte
Bei allen Ergebnissen der Arbeiten und Schnittstellen steht dem Auftrageber das nicht ausschließliche Nutzungsrecht zu, soweit sie auf diesen Vertrag oder maßgeblich auf Erfahrungen, Arbeiten oder Unterlagen des Auftraggebers beruhen. Der Auftraggeber hat das Recht die Ergebnisse in jeder von Ihm gewünschten Form innerhalb seines Konzerns zu verwerten.
© 2006 KundService